Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
2020
Anfrage Feuerwehr und Firma Freudenberg
Antwort:
Der
Feuerwehrverein erhält jährlich eine
Spende von 1.000,-€, die in die
Anschaffung für Feuerwehrgerät
einfließt.
Anfrage Sachstand Feuerwehr Grund
Antwort:
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Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
2019
Anfrage Sachstand
Feuerwehr Grund
Antwort:
Ausbau Feuerwehr
Grund
Anfrage mobile
Verkehrsueberwachung
Anfrage Friedhof
Gersprenz
Antwort:
Stützmauer Friedhof Gersprenz
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Antrag Überarbeitung der Gemeinde-Homepage unter
"AKTUELLES"
Antrag Online-Projektliste Bauamt Ortsbeiräte
Antrag zur Abschaffung der
Strassenbeitragssatzung
Anschaffung
eines kommunalen öffentlichen
Elektro-Carsharing-Fahrzeugs in Kooperation
mit der
ENTEGA
Antrag Rasengräber
zur Schaffung von Erd- und Urnenbestattungen
Resolution zur
hessenweiten Abschaffung der Straßenbeitraege
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung
der Hauptsatzung §2
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August 2018
„Resolution
zur Zukunft des ÖPNV im Gerspenztal“
Antwort/Ergebnis:
SPD_Anfrage_Friedhof_Gersprenz_180819
Antwort/Ergebnis:
Aushang 07
2018_Gersprenz
Antwort/Ergebnis:
SPD_Antrag_Gumpener_Kreuz_180819
Antwort/Ergebnis:
SPD_Antrag_Kurve_Gumpen_180819
Antwort/Ergebnis:
SPD_Antrag_Haushalt_Barrierefreiheit_180819
Antwort/Ergebnis:
SPD_Antrag_Haushalt_Foerderung_Umwaelzpumpen_180819
Antwort/Ergebnis:
SPD_Antrag_Haushalt_Gehwege_Unter_Ostern_180819
Antwort/Ergebnis:
SPD_Antrag_Haushalt_Homepage_180819
Antwort/Ergebnis:
SPD_Antrag_Haushalt_Infrastruktur_180819
Antwort/Ergebnis:
SPD_Antrag_Haushalt_Ladesaeulen_eBikes_180819
Antwort/Ergebnis:
SPD_Antrag_Haushalt_Ladesaeulen_PKW_180819
Antwort/Ergebnis:
SPD_Antrag_Haushalt_Sitzungsmanagementsoftware_180819
Antwort/Ergebnis:
SPD_Antrag_Uebersicht_für_OB_180819
Antwort/Ergebnis:
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Antrag:
Benutzung Haus der Vereine
Antwort/Ergebnis:
Antrag: ImkerInnen
Antwort/Ergebnis:
Antrag: Fehlende Abfallbehälter
Antwort/Ergebnis:
Antrag: Hundesteuer
Antwort/Ergebnis:
Antrag: Parksituation Treusch-Parkplatz
Antwort/Ergebnis
Antrag: Tempo 30
Antwort/Ergebnis:
Antrag: Garantiert
mobil im Odenwaldkreis
Antwort/Ergebnis:
Antrag: Fördermittel
für den ländlichen Raum des Bundes
Antwort/Ergebnis:
Antrag Kabeltrasse Kahlberg
Antwort/Ergebnis: Der Verlegung einer
Kabeltrasse wurde Dank unseres Antrages
auf der GV-Sitzung am 30.01.2018 mit
Mehrheit zugestimmt. Der Vertrag wurde
mittlerweile abgeschlossen.
Prüfung Kabeltrasse Kommunalaufsicht
Antwort/Ergebnis: Die Kommunalaufsicht hat
keinerlei Einwände
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Unsere Anträge zum Haushalt 2018
Ausstattung
Kassenraum/Schwimmmeisterraum des
Freibads in Reichelsheim
Antwort/Ergebnis:
Anschaffung
und Aufstellung von 6 bis 8 Sitzbänken
in der Kerngemeinde
Antwort/Ergebnis:
Absenkung
von Gehwegen Beitrag zur
Barrierefreiheit
Antwort/Ergebnis:
Erhöhung des
Zuschusses für die betreuten
Grundschulen
Antwort/Ergebnis:
Bienenfreundliches Reichelsheim
Antwort/Ergebnis:
Schaffung
eines Fußwegs in Gersprenz von der
Heinrichstraße zur Bushaltestelle
Antwort/Ergebnis:
Schutz der
Gehwege in der Ortsdurchfahrt
Unter-Ostern
Antwort/Ergebnis:
Erhalt der
Infrastruktur; Instandhaltung und
-setzung der Ortsstraßen
Antwort/Ergebnis:
Schaffung
eines Naturparkplatzes in Ober-Kainsbach
(südliche Ortseinfahrt am Heidelberg)
Antwort/Ergebnis:
Anschaffung
und Montage von Sperrpfosten
(oder anderer
geeigneter, gut sichtbarer Barrieren)
für den
Fußgängerüberweg am Freibad in
Reichelsheim
Antwort/Ergebnis:
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Anträge und Anfragen der
SPD-Fraktion2017
Oktober 2017
Kommunale Verkehrsschau der
Verkehrskommission mit den Ortsbeiraeten
Antwort/Ergebnis:
Strassennamensschilder (Umsetzung
offener Punkte aus der überoertlichen
Verkehrsschau 2016)
Antwort/Ergebnis:
Charta der 100 Kommunen für den
Klimaschutz
Antwort/Ergebnis:
Gestaltung des Freibadgebaeudes durch
die Georg-August-Zinn-Schule
Antwort/Ergebnis:
Buswartehalle Gumpen, Hardtweg
Antwort/Ergebnis:
Neue Homepage der Gemeinde Reichelsheim
Antwort/Ergebnis:
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Anfrage
bienenfreundliches Reichelsheim Mai 2017
Anwort/Ergebnis:
Anträge zur
Bismarckstraße:
die Verwaltung sieht keinen
Handlungsbedarf
Neuer Antrag Bismarckstraße März 2017
Antrag 1
Antrag 2
Antrag 3
Antwort/Ergebnis:
Fragen zu Kitas in der Gesamtgemeinde
Antwort/Ergebnis:
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Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion2016
Betreff:
Anfrage der SPD-Fraktion: Veröffentlichung von
Geburten und Sterbefällen im Amtsblatt
Sehr geehrter Herr
Lopinsky,
Mitglieder der
SPD-Fraktion wurde mehrfach darauf angesprochen,
warum keine Geburten und Sterbefälle mehr im
Amtsblatt veröffentlicht werden.
Die SPD-Fraktion
fragt an, auf welcher Basis dies erfolgt.
Hat dies ggf mit der
EU-Datenschutzverordnung zu tun, die 2018 in
Kraft tritt? Wenn ja auf welchen Paragraphen
bezieht sich die Nichtveröffentlichung? Ist ein
Widerspruch zur Veröffentlichung nicht mehr
ausreichend?
Ggf wäre es
überlegenswert, im Amtsblatt über die Grundlage
der Änderung zu informieren.
Danke vorab für eine
Antwort.
Herzliche Grüße
Antwort:
Im Anhang die Stellungnahme
unserer Fachabteilung.
Im neuen Bundesmeldegesetz gibt es
einige Änderungen. So werden zum
Beispiel auch Bewohner von
Seniorenheimen generell mit einer
Veröffentlichungssperre ausgestattet und
müssen, im Gegensatz zu früher, ihre
Einverständnis zur Veröffentlichung
geben. Ähnlich verhält es sich auch mit
den Geburten und Sterbefällen. Viele
Grüße und einen guten Rutsch. Stefan
Lopinsky
die Frage nach der Nichtveröffentlichung
der standesamtlichen Nachrichten in
„Reichelsheim aktuell“ habe ich bisher wie
folgt beantwortet:
Für eine
Veröffentlichung der Personenstandsfälle
(Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle) gibt
es im neuen Bundesmeldegesetz keine rechtliche
Regelung. Grundsätzlich wäre eine
Einverständniserklärung der Betroffenen oder
Angehörigen erforderlich. Personenstandsfälle
werden immer beim Standesamt des Ereignisortes
-also nicht immer bei unserem Standesamt-
beurkundet. Wir haben keinen direkten Kontakt zu
den Eltern von im Krankenhaus neugeborenen
Kindern und zu Brautpaaren, die außerhalb
heiraten. Die Beurkundung von Sterbefällen
erfolgt -in unterschiedlichen Orten-
größtenteils durch verschiedene Bestatter.
Bitte haben Sie dafür
Verständnis, dass wir uns aus den vorgenannten
Gründen entschlossen haben, auf die
Veröffentlichung der „Standesamtlichen
Nachrichten“ künftig zu verzichten.
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Tagesordnungen
im Amtsblatt
Antwort/Ergebnis:
Gestaltung
Schwimmbadgebaeude durch die GAZ
Antwort/Ergebnis:
Neue
Außentür für Kita Beerfurth (Haushalt
2017)
Antwort/Ergebnis:
Warnung im Katastrophenfall
Antwort/Ergebnis:
Katastrophenfall unter Einbeziehung eines
Ausfalles der öffentlichen Stromversorgung.
KatS- Alarm wegen
Stromausfall
heißt
240 Minuten Stromausfall
zu a) eine Warnung
der Bevölkerung,
eine Warnung der
Bevölkerung bei Stromausfall über 240 Minuten
ist nur durch Durchsagen möglich.
Ohne Stromläuft auch
keine Sirene.
zu b )
die
Funktionsfähigkeit der Feuerwehr,
nach zwei
Tagesübungen der Feuerwehr Stromausfall ohne
KatS-Fall wird nach der Anschaffung des
Stromerzeugers und einer weiteren Tags Übung mit
DLRG, DRK, und den Ärzten der Gemeinde
Reichelsheim ein Alarmplan und ein
Notfallkonzept erstellt und die Bürger
Informiert.
Auch nach der
Anschaffung des Stromerzeugers ist die Funktion
der Feuerwehr möglich.
Vor 25 Jahren wurden
die Sirenen des Bundes von der Gemeinde
Reichelsheim nicht übernommen.
Von den 15 Städten
und Gemeinde im Odenwaldkreis ist nur bei 2 ein
KatS-Alarm möglich,
aber auch sie laufen
ohne Strom nicht
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Anfrage der SPD-Fraktion zum Drogeriemarkt
Rossmann:
Sehr geehrter Herr Lopinsky, die SPD-Fraktion
fragt hiermit beim Gemeindevorstand an, wann die
Fa. Rossmann mit der Errichtung einer Filiale in
der Sudetenstraße zu beginnen beabsichtigt.
Die Gemeindevertretung hat - insbesondere auf
Grund von von Ihnen genannten zeitkritischen
Anfragen der Fa Rossmann - die Beschleunigung
des Verfahrens für die drei Gewerbe-Parzellen
unterstützt. Die Fa Lannert hat ihr Objekt
nun nahezu fertig gestellt, während sich bei dem
Rossmann-Grundstück nichts tut. Danke vorab
für eine Antwort und herzliche Grüße Kirsten
Krämer
Antwort/Ergebnis:
es müssen noch baurechtliche Dinge abgeklärt
werden. Die Anfrage ist also noch offen!
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Hecke zur
Verkehrssicherheit in Ober-Kainsbach
Juni 2016
Antwort/Ergebnis:
nach Recherche, wie es zu dem Schnitt der Hecke
kam, wurde der Gemeindevorstand in der Sitzung
vom 11.07. informiert.
Leider ist es so, dass durch mangelnde
Frequentierung der Fußweg in Ober-Kainsbach an
dieser Stelle sehr schnell zuwächst. Aufgrund
der immer wieder durch den Ortsbeirat
angemahnten Pflege hatte ein Bauhofmitarbeiter
die Pflegemaßnahme übernommen und durch den
starken Bewuchs dabei leider die jungen
Ligusterpflanzen übersehen.
Zu den einzeln angefragten Punkten:
Die Anpflanzungskosten betrugen
546,21 Euro
Wachstum
relativ schnellwachsend, ca. 40 cm pro Jahr
Pflege
Rückschnitt 1 x pro Jahr, sehr pflegeleicht,
Pflanze wäre laut Fachunternehmen optimal,
robust, heimisch, pflegeleicht
Alternativen
von Hr. Willberger geprüft: Metallgeländer,
jedoch nur über einen Teil der bepflanzten
Strecke, ca. 2.000 Euro
Fazit: Nach wie vor ist
festzustellen, dass nach Auskunft unseres
Haftpflichtversicherers keine Verpflichtung
seitens der Gemeinde besteht, dort ein festes
Geländer zu montieren. Im Gegenteil wollten wir,
analog wie in der Konrad-Adenauer-Allee
gegenüber der RBH, den Fußweg zu moderaten
Kosten abgrenzen.
Schaffung
einer Ausbildungsstelle für Bade/Schwimmmeister
Juni 2016
Antwort/Ergebnis:
bewilligt und ausgeschrieben
Antrag
Standortmarketing
Antwort/Ergebnis:
wurde im Juni 2016
beschlossen
Antrag
Jugendpfleger
Antwort/Ergebnis:
kommt im September 2016
Antrag
e-Mobilität
und
Anhang
Antwort/Ergebnis: wir
haben teilgenommen, aber kein Fahrzeug bewilligt
bekommen
Anfrage Gelände
Kurklinik Göttmann März 2016
Antwort/Ergebnis:
erledigt
Es gab Gespräche zwischen Bürgermeister und
Investoren, die aber noch nicht abgeschlossen
sind.
Anfrage
Fahrbahngeländer Ober-Kainsbach Februar 2016
Antwort/Ergebnis:
erledigt
Antwort des Bürgermeisters:
Ich möchte nochmals darauf hinweisen, dass es je
nach Nutzung und Frequenz des Weges keine
Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde an dieser
Stelle gibt. So auch die Stellungnahme unseres
Versicherungsverbandes. Jeder Verkehrsteilnehmer
ist dort selbst verantwortlich und muss
entsprechend Sorgfalt walten lassen.
Trotzdem haben
wir uns analog zur Konrad-Adenauer Allee,
gegenüber der Reichenberghalle, entschlossen,
den Fußweg durch Anpflanzung einer Hecke
abzugrenzen.
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Anträge und
Anfragen der SPD-Fraktion 2015
Anfrage Mitarbeiteranzahl
im Bauhof März 2015
Antwort/Ergebnis: erledigt
Antrag Anerkennungsjahr April 2015
Antwort/Ergebnis: erledigt
Anfrage Verkehrsinsel
Ortseingang April 2015
Antwort/Ergebnis: nach mehrmaliger Nachfrage nun
endlich erledigt
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Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
2014:
Anfragen und Anträge im September
2014
Antrag
interkommunaler Ausbildungsplatz
Fachangestellte/r Bäderbetrieb
Antwort/Ergebnis: erledigt
Anfragen und Anträge im August 2014
Anfrage
Behindertenquote in der
Verwaltung
Antwort/Ergebnis: erledigt
Anfrage
Straße zum Schloß
Reichenberg
Antwort/Ergebnis: erledigt
Anfrage
Außenbeleuchtung
Reichenberghalle
Antwort/Ergebnis: erledigt
Anfrage
Stand Zustand Hofweg
Antwort/Ergebnis: erledigt
Antrag:
Ergebnisse
Trinkwasseruntersuchungen
Antwort/Ergebnis: erledigt
Antrag:
Anfragen an den
Gemeindevorstand in der Gemeindevertretersitzung
Antwort/Ergebnis: erledigt
Antrag:
Bericht AWO in der
Gemeindevertretung (Betreuende Grundschule)
Antwort/Ergebnis: erledigt
Antrag:
Änderung der Hauptsatzung
§ 2 (1)
Antwort/Ergebnis: erledigt
Antrag:
Informationsweitergabe bei
Veranstaltungen
Antwort/Ergebnis: erledigt
Antrag:
Motorradlärm Hutzwiese
Antwort/Ergebnis: erledigt
Antrag:
Verkleinerung des
Gemeindeparlaments § 38 (2) HGO
Antwort/Ergebnis: erledigt
Antrag:
Situation Spielplätze in
Reichelsheim
Antwort/Ergebnis: erledigt
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Antrag
Akteneinsichtsausschuss Juni 2014
Antwort/Ergebnis:
Dieser Antrag steht auf der Tagesordnung der
nächsten Gemeindevertretersitzung am 15.07.14
erledigt
Anfrage Stand
Ausbildungsplatz in der Gemeinde Juni 2014
Antwort/Ergebnis: Die
Antwort aus der Verwaltung lautet, dass aus
Platz- und Personalgründen keine
Ausbildungsplätze angeboten werden können. Es
soll aber Gespräche mit den Gemeinden
Fränkisch-Crumbach und Brensbach wegen einer
Verbundausbildungsstelle im Verwaltungsbereich
gebe.
Die Anfrage ist noch nicht erledigt! ist jetzt
erledigt
Anfrage Stand
Betreuung Reichenbergschule AWO Juni 2014
Antwort/Ergebnis: Die Betreuung in der
Reichenbergschule durch die AWO wird auch im
Jahr 2014/2015 fortgesetzt. Es gibt einen neuen
Antrag für die Gemeindevertretung: die AWO soll
ihre Arbeit in einer Gemeindevertretersitzung
vorstellen.
Anfrage Stand
Vorkaufsrecht FWD Grundstück Hochstraße Juni
2014
Antwort/Ergebnis: Es gab die Mitteilung, dass
die FWD auf Anfragen der Verwaltung nicht
reagiert. Es laufen zur Zeit Gespräche seitens
der Verwaltung mit anderen Investoren.
Die Anfrage ist noch nicht
erledigt!
Anfrage Stand
Ausbesserung Instandsetzung Schwerlastverkehr
Hofweg Juni 2014
Antwort/Ergebnis: Bisher wurde nachgefragt am
13.08.2013, 24.10.2013, 22.11.2013, 17.01.2014,
14.02.2014, 14.03.2014, 11.04.2014: Bauamt
kalkuliert Kosten; Kosten sollen von Firma, die
den Denkmalsweg saniert, ermittelt werden. Noch
nicht erledigt!
Antrag Einberufung
der Verkehrskommission Juni 2014
Antwort/Ergebnis: Die
Verkehrskommission tagt am 22.07.14, um 17:30
Uhr. Es sind leider nicht alle unsere
Antragspunkte aufgegriffen worden. Zusätzlich
kamen hinzu Blitzsäulen und Tempo 30 in der
Sudetenstraße.
Der Antrag ist noch nicht erledigt!
Antrag Stellungnahme
Regionalplan April 2014
Antwort/Ergebnis:
wurde am 07.05.2014 der Gemeindevertretung
behandelt. Die CDU-RWG-Fraktion hat dort
gemeinsam mit der FDP den Beschluss der
Gemeindevertretung vom Januar 2013 gekippt, den
Morsberg mit in den Regionalplan aufzunehmen.
Erledigt!
Resolution Sicherstellung
der Geburtshilfe März 2014
Antwort/Ergebnis:
Die Resolution wurde einstimmig am 07.05.2014 in
der Gemeindevertretung beschlossen. Erledigt!
Antrag Befestigung Gehweg
Reitplatz und Schwimmbad März 2014
Antwort/Ergebnis: 25.04.2014 Maßnahmen
durchgeführt, Brief vom Bauamtsleiter. Erledigt!
Antrag Einladung Deutsches
Institut Jugend und Gesellschaft Januar 2014
Antwort/Ergebnis:
Das Institut hat
sich im März in der Gemeindevertretung
vorgestellt, Fragen wurden offen und ausführlich
beantwortet.
Erledigt!
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Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
2013:
Anfrage Datenschutz in der
Verwaltung Dezember 2013
Antwort/Ergebnis:
17.01.2014 Erledigt!
Anfrage Kosten des
gemeinsamen Ordnungsamtsbezirks November 2013
Antwort/Ergebnis:
14.12.2013 Vertrag mit TKS nur Jahresweise
kündbar, derzeit keine Kosten. Erledigt!
Antrag Hygienebehälter für
Männer-Toiletten Oktober 2013
Antwort/Ergebnis:
22.11.2013 Sind angeschafft und in der RBH auch
schon aufgestellt. Erledigt!
Antrag Bedarfsanalyse
betreutes Wohnen Oktober 2013
Antwort/Ergebnis:
Die Umfrage muss noch erstellt werde durch den
SpuK!
Antrag Mobile
Endgeräte und Gemeinde-Homepage August 2013
Antwort/Ergebnis:
Antwort "in Arbeit" des Bürgermeisters am
20.08., Antwortschreiben Bürgermeister am
06.12.2013. Mobile Version zu teuer, Pdf-Dateien
werden von Hand so umgestellt, das sie in einem
neuen Fenster lesbar sind. Erledigt!
Antrag Prüfung
Straßenzustand Hofweg August 2013
Antwort/Ergebnis:
Bisher wurde
nachgefragt am 13.08.2013, 24.10.2013,
22.11.2013 nicht erledigt!
Erneute Anfrage am 04.06.2014
und August 2014
Antrag Prüfung Ampelanlage
Konrad-Adenauer-Allee - Beerfurther Str. März
2013
Antwort/Ergebnis:
Da es sich um eine übergeordnete Straße handelt
(Landesstraße), ist Tempo 30 lt. Verwaltung
nicht möglich. Auch möchte man kein Warnschild
aufhängen. Erledigt!
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©
SPD Ortsverein Reichelsheim 2016
IMPRESSUM
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