ORTSVEREIN REICHELSHEIM / ODENWALD
Anträge und Anfragen der SPD Fraktion im Gemeindeparlament
 
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Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion 2018

 

  Antrag: Fehlende Abfallbehälter

Antwort/Ergebnis:

 

  Antrag: Hundesteuer

Antwort/Ergebnis:

 

  Antrag: Parksituation Treusch-Parkplatz

Antwort/Ergebnis

 

Antrag: Tempo 30

Antwort/Ergebnis:

 

Antrag: Garantiert mobil im Odenwaldkreis

Antwort/Ergebnis:

 

Antrag: Fördermittel für den ländlichen Raum des Bundes

Antwort/Ergebnis:

 

Antrag Kabeltrasse Kahlberg

Antwort/Ergebnis: Der Verlegung einer Kabeltrasse wurde Dank unseres Antrages auf der GV-Sitzung am 30.01.2018 mit Mehrheit zugestimmt. Der Vertrag wurde mittlerweile abgeschlossen.

 

Prüfung Kabeltrasse Kommunalaufsicht

Antwort/Ergebnis: Die Kommunalaufsicht hat keinerlei Einwände

 

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Unsere Anträge zum Haushalt 2018

 

Ausstattung Kassenraum/Schwimmmeisterraum des Freibads in Reichelsheim

Antwort/Ergebnis:

 

Anschaffung und Aufstellung von 6 bis 8 Sitzbänken in der Kerngemeinde

Antwort/Ergebnis:

 

Absenkung von Gehwegen Beitrag zur Barrierefreiheit

Antwort/Ergebnis:

 

Erhöhung des Zuschusses für die betreuten Grundschulen

Antwort/Ergebnis:

 

Bienenfreundliches Reichelsheim

Antwort/Ergebnis:

 

Schaffung eines Fußwegs in Gersprenz von der Heinrichstraße zur Bushaltestelle

Antwort/Ergebnis:

 

Schutz der Gehwege in der Ortsdurchfahrt Unter-Ostern

Antwort/Ergebnis:

 

Erhalt der Infrastruktur; Instandhaltung und -setzung der Ortsstraßen

Antwort/Ergebnis:

 

Schaffung eines Naturparkplatzes in Ober-Kainsbach (südliche Ortseinfahrt am Heidelberg)

Antwort/Ergebnis:

 

Anschaffung und Montage von Sperrpfosten (oder anderer geeigneter, gut sichtbarer Barrieren) für den

 Fußgängerüberweg am Freibad in Reichelsheim

Antwort/Ergebnis:

 

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Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion2017

 

Oktober 2017

 

Kommunale Verkehrsschau der Verkehrskommission mit den Ortsbeiraeten

Antwort/Ergebnis:

 

Strassennamensschilder (Umsetzung offener Punkte aus der überoertlichen Verkehrsschau 2016)

Antwort/Ergebnis:

 

Charta der 100 Kommunen für den Klimaschutz

Antwort/Ergebnis:

 

Gestaltung des Freibadgebaeudes durch die Georg-August-Zinn-Schule

Antwort/Ergebnis:

 

Buswartehalle Gumpen, Hardtweg

Antwort/Ergebnis:

 

Neue Homepage der Gemeinde Reichelsheim

Antwort/Ergebnis:

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Anfrage bienenfreundliches Reichelsheim Mai 2017

Anwort/Ergebnis:

 

Anträge zur Bismarckstraße:

die Verwaltung sieht keinen Handlungsbedarf

Neuer Antrag Bismarckstraße März 2017

 

Antrag 1     Antrag 2     Antrag 3

Antwort/Ergebnis:

 

Fragen zu Kitas in der Gesamtgemeinde

Antwort/Ergebnis:

 

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Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion2016

 

Betreff: Anfrage der SPD-Fraktion: Veröffentlichung von Geburten und Sterbefällen im Amtsblatt

Sehr geehrter Herr Lopinsky,

Mitglieder der SPD-Fraktion wurde mehrfach darauf angesprochen, warum keine Geburten und Sterbefälle mehr im Amtsblatt veröffentlicht werden.

Die SPD-Fraktion fragt an, auf welcher Basis dies erfolgt.

Hat dies ggf mit der EU-Datenschutzverordnung zu tun, die 2018 in Kraft tritt? Wenn ja auf welchen Paragraphen bezieht sich die Nichtveröffentlichung? Ist ein Widerspruch zur Veröffentlichung nicht mehr ausreichend?

Ggf wäre es überlegenswert, im Amtsblatt über die Grundlage der Änderung zu informieren.

Danke vorab für eine Antwort.

Herzliche Grüße

Antwort:

 

Im Anhang die Stellungnahme unserer Fachabteilung.

Im neuen Bundesmeldegesetz gibt es einige Änderungen. So werden zum Beispiel auch Bewohner von Seniorenheimen generell mit einer Veröffentlichungssperre ausgestattet und müssen, im Gegensatz zu früher, ihre Einverständnis zur Veröffentlichung geben. Ähnlich verhält es sich auch mit den Geburten und Sterbefällen.
Viele Grüße und einen guten Rutsch.
Stefan Lopinsky

die Frage nach der Nichtveröffentlichung der standesamtlichen Nachrichten in „Reichelsheim aktuell“  habe ich bisher wie folgt beantwortet:

Für eine Veröffentlichung der Personenstandsfälle (Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle) gibt es im neuen Bundesmeldegesetz keine rechtliche Regelung. Grundsätzlich wäre eine Einverständniserklärung der Betroffenen oder Angehörigen erforderlich. Personenstandsfälle werden immer beim Standesamt des Ereignisortes -also nicht immer bei unserem Standesamt- beurkundet. Wir haben keinen direkten Kontakt zu den Eltern von im Krankenhaus neugeborenen Kindern und zu Brautpaaren, die außerhalb heiraten. Die Beurkundung von Sterbefällen erfolgt -in unterschiedlichen Orten- größtenteils durch verschiedene Bestatter.

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir uns aus den vorgenannten Gründen entschlossen haben, auf die Veröffentlichung der „Standesamtlichen Nachrichten“ künftig zu verzichten.

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 Tagesordnungen im Amtsblatt

Antwort/Ergebnis:

 

 Gestaltung Schwimmbadgebaeude durch die GAZ

Antwort/Ergebnis:

 

 Neue Außentür für Kita Beerfurth (Haushalt 2017)

Antwort/Ergebnis:

 

Warnung im Katastrophenfall

Antwort/Ergebnis:

Katastrophenfall unter Einbeziehung eines Ausfalles der öffentlichen Stromversorgung.

KatS- Alarm wegen Stromausfall                                heißt         240 Minuten Stromausfall

zu a) eine Warnung der Bevölkerung,

eine Warnung der Bevölkerung bei Stromausfall über 240 Minuten ist nur durch Durchsagen möglich.

Ohne Stromläuft auch keine  Sirene.

zu b )

die Funktionsfähigkeit der Feuerwehr,

nach zwei Tagesübungen der Feuerwehr Stromausfall ohne KatS-Fall wird nach der Anschaffung des Stromerzeugers und einer weiteren Tags Übung mit DLRG, DRK, und den Ärzten der Gemeinde Reichelsheim ein Alarmplan und ein Notfallkonzept erstellt und die Bürger Informiert.

Auch nach der Anschaffung des Stromerzeugers ist die Funktion der Feuerwehr möglich.

Vor 25 Jahren wurden die Sirenen des Bundes von der Gemeinde Reichelsheim nicht übernommen.

Von den 15 Städten und Gemeinde im Odenwaldkreis ist nur bei 2 ein KatS-Alarm möglich,

aber auch sie laufen ohne Strom nicht

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Anfrage der SPD-Fraktion zum Drogeriemarkt Rossmann:

 

Sehr geehrter Herr Lopinsky,
die SPD-Fraktion fragt hiermit beim Gemeindevorstand an, wann die Fa. Rossmann mit der Errichtung einer Filiale in der Sudetenstraße zu beginnen beabsichtigt.  
Die Gemeindevertretung hat - insbesondere auf Grund von von Ihnen genannten zeitkritischen Anfragen der Fa Rossmann  - die Beschleunigung des Verfahrens für die drei Gewerbe-Parzellen unterstützt.
Die Fa Lannert hat ihr Objekt nun nahezu fertig gestellt, während sich bei dem Rossmann-Grundstück nichts tut.
Danke vorab für eine Antwort und herzliche Grüße
Kirsten Krämer

Antwort/Ergebnis:

es müssen noch baurechtliche Dinge abgeklärt werden. Die Anfrage ist also noch offen!

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Hecke zur Verkehrssicherheit in Ober-Kainsbach Juni 2016

Antwort/Ergebnis: nach Recherche, wie es zu dem Schnitt der Hecke kam, wurde der Gemeindevorstand in der Sitzung vom 11.07. informiert.

Leider ist es so, dass durch mangelnde Frequentierung der Fußweg in Ober-Kainsbach an dieser Stelle sehr schnell zuwächst. Aufgrund der immer wieder durch den Ortsbeirat angemahnten Pflege hatte ein Bauhofmitarbeiter die Pflegemaßnahme übernommen und durch den starken Bewuchs dabei leider die jungen Ligusterpflanzen übersehen.

Zu den einzeln angefragten Punkten:

Die Anpflanzungskosten betrugen                546,21 Euro

Wachstum                                                     relativ schnellwachsend, ca. 40 cm pro Jahr

Pflege                                                            Rückschnitt 1 x pro Jahr, sehr pflegeleicht, Pflanze wäre laut Fachunternehmen optimal, robust, heimisch, pflegeleicht

Alternativen                                                   von Hr. Willberger geprüft: Metallgeländer, jedoch nur über einen Teil der bepflanzten Strecke, ca. 2.000 Euro

Fazit: Nach wie vor ist festzustellen, dass nach Auskunft unseres Haftpflichtversicherers keine Verpflichtung seitens der Gemeinde besteht, dort ein festes Geländer zu montieren. Im Gegenteil wollten wir, analog wie in der Konrad-Adenauer-Allee gegenüber der RBH, den Fußweg zu moderaten Kosten abgrenzen.

Schaffung einer Ausbildungsstelle für Bade/Schwimmmeister Juni 2016

Antwort/Ergebnis: bewilligt und ausgeschrieben

Antrag Standortmarketing 

Antwort/Ergebnis: wurde im Juni 2016 beschlossen

 

Antrag Jugendpfleger 

Antwort/Ergebnis: kommt im September 2016

Antrag e-Mobilität und Anhang

Antwort/Ergebnis: wir haben teilgenommen, aber kein Fahrzeug bewilligt bekommen

Anfrage Gelände Kurklinik Göttmann März 2016

Antwort/Ergebnis: erledigt

Es gab Gespräche zwischen Bürgermeister und Investoren, die aber noch nicht abgeschlossen sind.

Anfrage Fahrbahngeländer Ober-Kainsbach Februar 2016

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antwort des Bürgermeisters: Ich möchte nochmals darauf hinweisen, dass es je nach Nutzung und Frequenz des Weges keine Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde an dieser Stelle gibt. So auch die Stellungnahme unseres Versicherungsverbandes. Jeder Verkehrsteilnehmer ist dort selbst verantwortlich und muss entsprechend Sorgfalt walten lassen.

Trotzdem haben wir uns analog zur Konrad-Adenauer Allee, gegenüber der Reichenberghalle, entschlossen, den Fußweg durch Anpflanzung einer Hecke abzugrenzen.

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Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion 2015

Anfrage Mitarbeiteranzahl im Bauhof März 2015

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag Anerkennungsjahr April 2015

Antwort/Ergebnis: erledigt

Anfrage Verkehrsinsel Ortseingang April 2015

Antwort/Ergebnis: nach mehrmaliger Nachfrage nun endlich erledigt

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Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion 2014:

 

Anfragen und Anträge im September 2014

Antrag interkommunaler Ausbildungsplatz Fachangestellte/r Bäderbetrieb

Antwort/Ergebnis: erledigt

 

Anfragen und Anträge im August 2014

Anfrage Behindertenquote in der Verwaltung

Antwort/Ergebnis: erledigt

Anfrage Straße zum Schloß Reichenberg

Antwort/Ergebnis: erledigt

Anfrage Außenbeleuchtung Reichenberghalle

Antwort/Ergebnis: erledigt

Anfrage Stand Zustand Hofweg

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Ergebnisse Trinkwasseruntersuchungen

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Anfragen an den Gemeindevorstand in der Gemeindevertretersitzung

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Bericht AWO in der Gemeindevertretung (Betreuende Grundschule)

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Änderung der Hauptsatzung § 2 (1)

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Informationsweitergabe bei Veranstaltungen

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Motorradlärm Hutzwiese

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Verkleinerung des Gemeindeparlaments § 38 (2) HGO

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Situation Spielplätze in Reichelsheim

Antwort/Ergebnis: erledigt

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Antrag Akteneinsichtsausschuss Juni 2014

Antwort/Ergebnis: Dieser Antrag steht auf der Tagesordnung der nächsten Gemeindevertretersitzung am 15.07.14

erledigt

Anfrage Stand Ausbildungsplatz in der Gemeinde Juni 2014

Antwort/Ergebnis: Die Antwort aus der Verwaltung lautet, dass aus Platz- und Personalgründen keine Ausbildungsplätze angeboten werden können. Es soll aber Gespräche mit den Gemeinden Fränkisch-Crumbach und Brensbach wegen einer Verbundausbildungsstelle im Verwaltungsbereich gebe.

Die Anfrage ist noch nicht erledigt! ist jetzt erledigt

Anfrage Stand Betreuung Reichenbergschule AWO Juni 2014

Antwort/Ergebnis: Die Betreuung in der Reichenbergschule durch die AWO wird auch im Jahr 2014/2015 fortgesetzt. Es gibt einen neuen Antrag für die Gemeindevertretung: die AWO soll ihre Arbeit in einer Gemeindevertretersitzung vorstellen.

Anfrage Stand Vorkaufsrecht FWD Grundstück Hochstraße Juni 2014

Antwort/Ergebnis: Es gab die Mitteilung, dass die FWD auf Anfragen der Verwaltung nicht reagiert. Es laufen zur Zeit Gespräche seitens der Verwaltung mit anderen Investoren.

Die Anfrage ist noch nicht erledigt!

Anfrage Stand Ausbesserung Instandsetzung Schwerlastverkehr Hofweg Juni 2014

Antwort/Ergebnis: Bisher wurde nachgefragt am 13.08.2013, 24.10.2013, 22.11.2013, 17.01.2014, 14.02.2014, 14.03.2014, 11.04.2014: Bauamt kalkuliert Kosten; Kosten sollen von Firma, die den Denkmalsweg saniert, ermittelt werden. Noch nicht erledigt!

Antrag Einberufung der Verkehrskommission Juni 2014

Antwort/Ergebnis: Die Verkehrskommission tagt am 22.07.14, um 17:30 Uhr. Es sind leider nicht alle unsere Antragspunkte aufgegriffen worden. Zusätzlich kamen hinzu Blitzsäulen und Tempo 30 in der Sudetenstraße.

Der Antrag ist noch nicht erledigt!

Antrag Stellungnahme Regionalplan April 2014

Antwort/Ergebnis: wurde am 07.05.2014 der Gemeindevertretung behandelt. Die CDU-RWG-Fraktion hat dort gemeinsam mit der FDP den Beschluss der Gemeindevertretung vom Januar 2013 gekippt, den Morsberg mit in den Regionalplan aufzunehmen. Erledigt!

Resolution Sicherstellung der Geburtshilfe März 2014

Antwort/Ergebnis: Die Resolution wurde einstimmig am 07.05.2014 in der Gemeindevertretung beschlossen. Erledigt!

Antrag Befestigung Gehweg Reitplatz und Schwimmbad März 2014

Antwort/Ergebnis: 25.04.2014 Maßnahmen durchgeführt, Brief vom Bauamtsleiter. Erledigt!

Antrag Einladung Deutsches Institut Jugend und Gesellschaft Januar 2014

Antwort/Ergebnis: Das Institut hat sich im März in der Gemeindevertretung vorgestellt, Fragen wurden offen und ausführlich beantwortet. Erledigt!

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Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion 2013:

Anfrage Datenschutz in der Verwaltung Dezember 2013

Antwort/Ergebnis: 17.01.2014 Erledigt!

Anfrage Kosten des gemeinsamen Ordnungsamtsbezirks November 2013

Antwort/Ergebnis: 14.12.2013 Vertrag mit TKS nur Jahresweise kündbar, derzeit keine Kosten. Erledigt!

Antrag Hygienebehälter für Männer-Toiletten Oktober 2013

Antwort/Ergebnis: 22.11.2013 Sind angeschafft und in der RBH auch schon aufgestellt. Erledigt!

Antrag Bedarfsanalyse betreutes Wohnen Oktober 2013

Antwort/Ergebnis: Die Umfrage muss noch erstellt werde durch den SpuK!

Antrag Mobile Endgeräte und Gemeinde-Homepage August 2013

Antwort/Ergebnis: Antwort "in Arbeit" des Bürgermeisters am 20.08., Antwortschreiben Bürgermeister am 06.12.2013. Mobile Version zu teuer, Pdf-Dateien werden von Hand so umgestellt, das sie in einem neuen Fenster lesbar sind. Erledigt!

Antrag Prüfung Straßenzustand Hofweg August 2013

Antwort/Ergebnis: Bisher wurde nachgefragt am 13.08.2013, 24.10.2013, 22.11.2013 nicht erledigt!

Erneute Anfrage am 04.06.2014 und August 2014

Antrag Prüfung Ampelanlage Konrad-Adenauer-Allee - Beerfurther Str. März 2013

Antwort/Ergebnis: Da es sich um eine übergeordnete Straße handelt (Landesstraße), ist Tempo 30 lt. Verwaltung nicht möglich. Auch möchte man kein Warnschild aufhängen. Erledigt!

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